Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Angebot und Lieferung:

Vertragsangebot und Aufträge werden von uns unter Vorbehalt ausreichender Vorräte bzw. richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung angenommen.

2. Versand:

Wir behalten uns die Wahl der Transportart vor.

3. Zahlung:

Unsere Preise sind Nettopreise. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug sofort fällig. Bei nicht sofortiger Zahlung erfolgt eine Nachbelastung des Skontos in Höhe von 3% zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie der anfallenden Bankspesen bei Nichteinlösung von Schecks und Lastschriften.

Wir behalten uns eine Absicherung unseres Kredit-Risikos vor. Zahlungen sind ausschließlich an uns oder an von uns Bevollmächtigte zu leisten.

4. Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsverbot:

Der Kunde verzichtet auf eine Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie auf das Recht, gegen unsere Ansprüche aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenforderung ist rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

5. Gewährleistung:

Mängelrügen oder Rügen hinsichtlich Fehlmengen oder Falschlieferungen müssen unverzüglich erhoben werden, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.

6. Haftung:

Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, Unmöglichkeit, verspäteter Erfüllung, Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung sind, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ausgeschlossen.

7. Eigentumsvorbehalt und Sicherung:

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich sämtlicher Forderungen — auch Eventualverbindlichkeiten — aus der Geschäftsverbindung sowie bis zur Einlösung sämtlicher, uns in Zahlung gegebener Schecks bleibt die Ware unser Eigentum.

Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Die Ware darf bis zur vollständigen Bezahlung einem Dritten weder verpfändet noch übereignet werden, unser Kunde kann sie jedoch im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußern.

8. Datenverarbeitung:

Wir verarbeiten die bei der Abwicklung des Geschäftsverkehrs anfallenden Daten unserer Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes.

9. Rechtsnachfolge:

Unser Kunde ist verpflichtet, uns bei Veräußerung des Geschäftes oder Veränderung der Gesellschaftsverhältnisse unverzüglich zu benachrichtigen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Erfurt, sowie der Kunde Vollkaufmann ist. Bei Scheckklagen gilt darüber hinaus der gesetzliche Gerichtsstand.

11. Allgemeines:

Verträge mit uns kommen nur unter Einbeziehung unserer Geschäftsbedingungen zustande. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen unserer Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden sind nur dann wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Soweit in diesen Geschäftsbedingungen eine ausdrückliche Regelung fehlt, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.